Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

 

 

 

 

§ 1 Geltungsbereich

 

Wir liefern ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die sämtlichen mit uns online auf unserer Shopseite www.germanoutletstore.de geschlossenen Verträgen zugrunde liegen. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine Anwendung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.

 

§ 2 Speichermöglichkeit und Einsicht in den Vertragstext

2.1. Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit auf unserer Shopseite www.germanoutletstore.de einsehen. Sie können dieses Dokument ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktionalität Ihres Internetdiensteprogramms (Browser: dort meist „Datei“ -> „Speichern unter“) nutzen. Sie können sich dieses Dokument auch in PDF-Form herunterladen, indem Sie hier klicken. Zum lesen benötigen Sie dann das kostenfreie Programm Adobe Reader (unter www.adobe.de).

 

2.2. Ihre konkreten Bestelldaten werden zwar bei uns gespeichert, sind aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar bei uns abrufbar. Wir richten jedoch für jeden Kunden einen passwortgeschützten direkten Zugang (Login) ein. Hier können Sie Daten über ihre abgeschlossenen, offenen und kürzlich versandten Bestellungen einsehen und ihre Adressdaten, Bankverbindung und einen eventuellen Newsletter verwalten und abspeichern. Der Kunde verpflichtet sich, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.

 

2.3 Sie erhalten außerdem nach der Bestellung eine automatische Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail, die noch einmal die Daten Ihrer Bestellung und diese AGB enthält und die Sie mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers abspeichern können.

 

 

§ 3 Vertragspartner, Sprache und Vertragsschluss

 

3.1. Ihr Vertragspartner ist Jürgen Droß, handelnd unter GermanOutletStore. Verträge in unserem Internetshop lassen sich zur Zeit nur in deutscher Sprache schließen.

 

3.2. Ein verbindlicher Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung des Käufers durch eine Annahmeerklärung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb der angegebenen Lieferzeit annehmen. Beachten Sie, dass die Auslieferung bei Vorauskasse erst nach Gutbuchung der vollständigen Summe auf unserem Konto erfolgt. Die elektronische Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar, sondern dient lediglich der Benachrichtigung des Kunden über den tatsächlichen Zugang der Bestellung.

 

 

§ 4 Preise, Versandkosten

 

4.1. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile zzgl. Versandkosten.

 

4.2. Die Versandgebühr ist abhängig vom Gewicht der Artikel sowie des Landes. Die genaue Versandgebühr wird Ihnen im Verlauf des Bestellvorganges angezeigt. Eine Übersicht über die anfallenden Versandkosten finden sie hier.

 

 

 

§ 5 Lieferung

 

5.1. Wir sind bemüht, bestellte Ware unverzüglich auszuliefern. Verbindliche Liefertermine bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand vor Fristablauf abgesandt wird.

 

5.2. Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der Käufer uns die für die Ausführung des Auftrages notwendigen Angaben und Unterlagen übergeben hat und bis eine Anzahlung oder Vorauszahlung, soweit diese vereinbart wurde, bei uns eingegangen ist.

 

5.3. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden Umständen, wie gesetzlicher oder behördlicher Anordnung (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) oder in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen.

 

5.5. Sofern wir die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten haben oder uns in Verzug befinden, beschränkt sich der Anspruch des Käufers, der Kaufmann ist, auf Ersatz von Verzugsschäden auf insgesamt höchstens 5% des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Dabei ist die Haftung auf typische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Darüber hinausgehende Ansprüche sind im kaufmännischen Verkehr ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit durch uns bzw. unserer Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter.

 

 

§ 6 Zahlung

 

Wir bieten Ihnen folgende Zahlungsmöglichkeiten an:

 

Barzahlung, Nachnahme, Scheck / Vorkasse, PayPal, Kreditkarten Visa und Mastercard via PayPal.

 

§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher

7.1. Dem Besteller, der zu privaten Zwecken bestellt (Verbraucher), gewähren wir das gesetzliche Widerrufsrecht im Fernabsatz.

7.2. Der Kunde hat als Verbraucher die Kosten der Rücksendung im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

7.3. Beachten Sie bitte, dass ein Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Bestimmungen (z.B. gemäß § 312 d Absatz 4 BGB) unter anderem nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und auch nicht zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software besteht, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Gleiches gilt für Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

 

7.4. Nachstehend erhalten die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts für Verbraucher:

 

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

Jürgen Droß

Kirchstraße 44

35630 Ehringshausen-Katzenfurt

 

Fax: 06449-921882

E-Mail: info@germanoutletstore.de

 

 

 

Widerrufsfolgen

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können sie mir die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie mir insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies  nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf meine Kosten und Gefahr zurückzusenden.

 

Sie haben jedoch die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,- nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Nicht paketversandfähige Waren werden bei Ihnen abgeholt. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30
Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.

 

Ihr Jürgen Droß

 

 

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum.

 

§ 9 Gewährleistung

 

Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Sache. In dieser Zeit werden alle Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, nach Ihrer  Wahl kostenlos behoben. Ihre Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung haben Sie nach Ihrer Wahl einen Anspruch auf Minderung des Kaufpreises oder Rücktritt vom Kaufvertrag. In Fällen, in denen mir Verschulden zur Last fällt, können auch Schadensersatzansprüche bestehen.

 

Im Gewährleistungsfall oder bei Kritik oder Beschwerden wenden Sie sich bitte an: Jürgen Droß, Kirchstraße 44, 35630 Ehringshausen-Katzenfurt,

 

oder per e-Mail an: info@germanoutletstore.de

 

 

 

§ 10 Haftung

 

Wir haften über Gewährleistungsansprüche hinaus für Schadenersatzansprüche – insbesondere aus unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluss oder etwaigen anderen verschuldungsabhängigen Ansprüchen aus Pflichtverletzungen – nur, soweit uns oder unseren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder der Schaden auf einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Der vorstehende Haftungsausschluss für Fälle einfacher Fahrlässigkeit gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; sowie im Fall der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder des arglistigen Verschweigens eines Mangels i.S.v. § 444 BGB, In diesen Fällen haften wir auch bei einfacher Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen.

 

§ 11 Datenschutz

Wir weisen Sie darauf hin, dass Ihre für die Geschäftsabwicklung notwendigen Bestell- und Adressdaten gespeichert werden. Eine Speicherung und Verwendung Ihrer Daten erfolgt im Rahmen der Auftragsabwicklung (auch durch Übermittlung an die eingesetzten Versandpartner). Wir geben Ihre personenbezogenen Daten, einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse, ansonsten nicht an Dritte weiter und nutzen Ihre Daten zur Zeit auch nicht zu eigenen Werbezwecken. Für den Fall, dass Sie doch einmal Werbung von uns erhalten sollten, weisen wir Sie darauf hin, dass sie der Nutzung Ihrer Daten zu Werbezwecken ohne Begründung jederzeit widersprechen können. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs bzw. Widerrufs werden wir die hiervon betroffenen Daten nicht mehr zu Werbezwecken nutzen und verarbeiten bzw. die weitere Zusendung von Werbemitteln unverzüglich einstellen.

 

Richten Sie Ihren Widerruf einfach an: Jürgen Droß, Kirchstraße 44, 35630 Ehringshausen-Katzenfurt

oder per e-Mail an: info@germanoutletstore.de

 

 

§ 12 Salvatorische Klausel

 

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im übrigen nicht berührt.

§ 13 Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG:

Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4105672) angeschlossen.

Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de

 

Stand: Dezember 2008

Ihr Jürgen Droß